Hausordnung

des Arbeitsgerichts Herne

zur Corona-Pandemie

Einleitung

Die Corona-Pandemie macht es erforderlich, einer weiteren Ausbreitung mit gerichtsorganisatorischen Maßnahmen zu begegnen. Das Arbeitsgericht Herne lässt sich davon leiten, dass es in gemeinsamer Verantwortung liegt, mit Umsicht einer weiteren Ausbreitung entgegenzuwirken.

Die gerichtsorganisatorischen Maßnahmen betreffen Abstandsgebote, Änderungen in der Terminierungspraxis und sonstige Maßnahmen.

Bitte halten Sie sich an die nachfolgenden Festlegungen – und bleiben Sie gesund!

Verbindliche Regelungen zum Verhalten innerhalb des Gerichtsgebäudes und auf den direkt vorgelagerten Verkehrsflächen 

  1. Halten Sie innerhalb des Dienstgebäudes stets den Mindestabstand ein.

  2. Das Rauchen ist – auch direkt vor dem Gerichtsgebäude – untersagt.

  3. Desinfizieren Sie bei Bedarf Ihre Hände. Desinfektionsstationen befinden sich im Foyer.

  4. Der Zutritt in das Gerichtsgebäude wird über die Sicherheitsschleuse reglementiert. Beim Verlassen hält sich nicht mehr als eine Person gleichzeitig im Ausgangsbereich auf.

 

Organisatorische Veränderungen des Sitzungsbetriebs 

  1. Seien Sie bitte sehr pünktlich.

  2. Betreten Sie das Gerichtsgebäude erst kurz vor Beginn der Sitzung. Halten Sie sich ggf. noch in Ihrem Fahrzeug auf.

  3. Die Sitzungen sind mit einer ausreichenden Zeitreserve terminiert. So wird es den Beteiligten ermöglicht, einen Kontakt mit Beteiligten vorheriger und nachfolgender Sitzungen zu vermeiden. Die Kammervorsitzenden werden darauf achten, dass die Sitzungszeiten eingehalten werden.

  4. Die Möblierung der Sitzungssäle ist so angelegt, dass ein ausreichender Mindestabstand gewahrt wird. Beachten Sie Absperrungen und Hinweise im Sitzungssaal.

  5. Die Anzahl der Sitzplätze im Saal ist eingeschränkt. Die maximale Anzahl der im Sitzungssaal anwesenden Personen wird durch die Anzahl der Sitzplätze begrenzt.

  6. Die der Öffentlichkeit zuzuordnenden Personen werden nach der zeitlichen Reihenfolge des Eintreffens berücksichtigt. Soweit erforderlich, bleiben Sitzplätze Vertretern der Presse vorbehalten. Pressevertreter werden gebeten, sich zuvor in der Pressestelle anzumelden.

  7. Die Beratungen der Kammern erfolgen im Sitzungssaal. Die Verfahrensbeteiligten sowie die der Öffentlichkeit zuzuordnenden Personen verlassen zu diesem Zweck den Sitzungssaal.

  8. Nutzen Sie in den Wartezonen vor den Sitzungssälen die dort aufgestellten Sitzplätze. Sie halten so den ausreichenden Abstand ein.

  9. Den Anweisungen der Bediensteten des Arbeitsgerichts ist Folge zu leisten.

 

Herne, 14.04.2020

Dr. Dewender

Direktor des Arbeitsgerichts